Berlin (ots) · Mit einem Appell, die Bedrohung durch die "Alternative für Deutschland" (AfD) und andere rechtsextreme Akteur*innen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuwehren ...
Ein Verbot der ... der Partei dennoch mit Sorge beobachten, sagte Güngör. Ein AfD-Ministerpräsident sei nicht mehr unwahrscheinlich. Als Demokraten müsse man sich eingestehen, «dass es ...
die Bedrohung durch die "Alternative für Deutschland" (AfD) und andere rechtsextreme Akteur*innen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuwehren, richtet sich der Verbandsrat des ...
Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat ein Verbot der AfD gefordert ... Geschichte dürfe sich nicht wiederholen. Die aktuell hohen Umfragewerte für die AfD von teils mehr als 30 Prozent in einigen ...
dass ein Verbot der AfD ihr nur noch mehr Zuspruch gewähren würde. Sie könnte sich als Opfer, präsentieren. Als Märtyrer die mundtot gemacht werden sollen. Die AfD ist nur deshalb so stark ...
Wenn man es im Duktus der ... AfD verfassungswidrig oder nicht. Tertium non datur, eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Das Bundesverfassungsgericht muss sich dazu verhalten, sofern ein Verbot ...
Für ein Minarett-Verbot braucht es eine bundesrechtliche Regelung, da dadurch die im Grundgesetz garantierte freie Religionsausübung eingeschränkt würde. Die AfD war bereits in der vergangenen ...
Die AfD protestierte vehement, weil sie sich dadurch benachteiligt sieht. Sie sitzt erst in der zweiten Wahlperiode im Bundestag. Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat damit also momentan ...
Auf lokaler Ebene gibt es bei der AfD dutzende Höckes, um die sich die Partei nicht scheren muss. Höcke aber kann sie nicht ignorieren, ohne sich seine Aussagen stillschweigend zu Eigen zu machen.