Das frisch sanierte Hohe Haus bietet eine würdige Bühne: Wie zur Mahnung prangen an der Stirnwand des nach dem Physiker Erwin Schrödinger benannten Lokals 1 die Begriffe "Demokratie" und ...
Seit bald zwei Jahren herrscht ein globaler Ausnahmezustand. Wer hätte sich noch im Sommer 2019 gedacht, dass wir bald allesamt PCR-testen, FFP2-Masken tragen, mehrere Lockdowns durchmachen müssen.
Die Fraktionen haben sich im Vorfeld bereits einvernehmlich auf die handelnden Akteure verständigt, wie die APA erfuhr. Als Verfahrensrichterin kommt in beiden U-Ausschüssen Christa Edwards vom ...
Mit der letzten Befragungsrunde, für die alle Zeugen abgesagt haben, endet am Mittwoch die heiße Phase im Untersuchungsausschuss zum "roten und blauen Machtmissbrauch". Unabhängig davon, ob ...
Unter den Muslimen in Deutschland gibt es nicht wenige, die das Heil ihrer Gemeinschaft in der Anerkennung des Islam als Körperschaft des öffentlichen Rechts sehen. Unterdessen versuchen schon einige ...
Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die ...
Vor dem Atomausstieg sollen Mitarbeiter von Wirtschaftsminister Habeck interne Bedenken nicht berücksichtigt haben. Das Thema wird in einer Sondersitzung besprochen. Wichtige Mitarbeiter von ...
Kurz vor der Sommerpause sind auch die Untersuchungsausschüsse zur zweiten Stammstrecke in München und zum Nürnberger Zukunftsmuseum Geschichte. Im Landtag geht es aber nochmals teils heftig ...
Das Leben als Alt-Bundespräsident ist sehr angenehm. Es gibt knapp 240.000 Euro Ehrensold plus Büro plus Personal plus Chauffeur. Aber Joachim Gauck, Horst Köhler und Christian Wulff haben ...
Die Korruptionsvorwürfe gegen den ukrainischen Landwirtschaftsminister haben Konsequenzen: Ein ukrainisches Gericht hat für Mykola Solskyj Untersuchungshaft angeordnet. Er soll in den ...
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